Kein Rauchverbot.
Verfasst von schokoladenseiten am 7. Dezember 2006
Was soll ich dazu sagen?
Wegen rechtlicher Bedenken
Regierung stoppt Rauchverbot
Das von der Koalition geplante bundeseinheitliche Rauchverbot für Gaststätten und andere öffentliche Gebäude ist vom Tisch. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios will das Kabinett in der nächsten Woche lediglich ein Eckpunktepapier verabschieden. Dieses sieht ein Rauchverbot nur für bundeseigene Ministerien und Behörden vor.
Statt dessen sollen die Länder den Nichtraucherschutz in Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Restaurants durchsetzen. Gegen eine bundeseinheitliche Regelung waren rechtliche Bedenken des Innen- und Justizministeriums laut geworden.
“Schutz der Bevölkerung”
Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Koalition und Ministerien hatte in der vergangenen Woche vorgeschlagen, Rauchen in Restaurants nur noch in separaten Räumen zu erlauben. Vom Rauchverbot gänzlich ausgenommen werden sollten Bars, Kneipen, Nachtclubs sowie Bierzelte, nicht jedoch Diskotheken.Gestern hatte die Staatssekretärin im Gesundheitsministerin, Marion Caspers-Merk, die Bundesregelung noch verteidigt und dazu ein Gutachten vorgestellt, wonach sich die Bundeszuständigkeit auf den “Schutz der Bevölkerung vor allgemeingefährlichen Krankheiten” wie etwa Lungenkrebs stützen lasse.
Quelle: www.tagesschau.de
herr axel sagte
was soll ich dazu sagen? die soeben angezündete rothhändle geniesse ich alleine auf dein wohl, steffi^^
schokoladenseiten sagte
da sag ich auch nichts zu.
außer gute nacht.
ela sagte
Steffi ich sag auch nix obwohl ich es schon komisch finde das die Länder sich über den Bund stellen dürfen
Steffi die Andere sagte
Keineswegs komisch. Warum soll der Bund wie Big Brother alle Entscheidungen fällen, die die Länder sehr gut individuell durchsetzen könnten? Auch in der Politik kann und sollte man delegieren.
24stunden.de sagte
Rauchen: Koalition feiert sich
Der Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) sagte es so: Rauch sei einer der gefährlichsten Stoffe in Innenräumen, vergleichbar etwa mit Asbest. Asbest ist jedoch seit 1993 verboten. Es wäre ein einfaches Unterfangen für die große Koalition gewe…